Achtung aufgepasst! Anders als sonst geht es heute mal nicht um Fußball, Pokern oder sonstigen Schmarrn, sondern um was Wichtiges, sogar was Politisches!
Wahrscheinlich hat jeder schon mehr oder weniger über die geplanten Stoppschilder zur Bekämpfung der Kinderpornografie gehört. Die Bestrebung zur verschärften Bekämpfung an sich ist zweifelsfrei gut und notwendig, jedoch sind die gewählten Mittel mehr als fraglich. Dies wird von verschiedenen Stellen im Detail erklärt (s. Links). Denn das geplante DNS-Sperrsystem lässt sich zum Einen innerhalb weniger Sekunden aushebeln und zum Anderen ist sehr fraglich, ob sich im “normalen” (sprich öffentlichen) Internet überhaupt fragliches Material finden lässt.
Was sich mit dem geplanten System jedoch wunderbar umsetzen lässt, ist die Sperrung von “unliebsamen” Seiten. Die Definition der gesperrten Seiten obliegt dem BKA und ist nicht öffentlich, man könnte also wunderbar P2P-Tracker abtrennen, die Kritiker der aktuellen Regierung oder sogar komplette Parteien mundtot schalten. Das beste daran: die versuchten Zugriffe werden protokolliert und können sehr gut zur Strafverfolgung herangezogen werden. Alles nur Schwarzmalerei? Naja, ist so ein System erstmal installiert, fällt den Politikern gern mal ne neue/erweiterte Verwendung ein…
Bei dem ganzen Thema klingelt bei mir im Kopf immerzu “Zensur + Internet = China”, und die Frage kommt auf: Wollen wir auch dahin kommen?
Die Internetsperre ist momentan noch kein Gesetz sondern eine Vorlage. Man kann also noch nicht wegen Verfassungswidrigkeit dagegen klagen, jedoch sollte man so früh wie möglich klar machen, dass Frau Ministerin Dr. med. Ursula von der Leyen (aka “Zensursula“) et. al. mit dieser Geschichte nicht durchkommen dürfen sollten werden.
Nehmt euch also mal ein paar Minuten Zeit, lest einfach mal quer über die verschiedenen Links und macht euch eure Gedanken. Zum Abschluss sollte jeder noch 5 Minuten zum Zeichnen der ePetition einplanen!
Links:
Schreib was: